Viel wird in den USA seit dem 6 Jänner 2021 von der Gefahr eines Bürgerkriegs geredet. Die Bilder waren zu eindeutig, die an diesem Tag über die Bildschirme flimmerten. Sowas spielt sich in einer gesunden Demokratie nicht ab, das war und ist allen klar.
Aber was ist da dran, an diesem Bürgerkrieg Gerede?

Was sagen Leute, die sich mit sowas beschäftigen? Ist die USA in Gefahr? Und wenn ja, wie sehr?

Ich fasse euch heute zusammen, was ich in den letzten Monaten so darüber gelesen habe.

 

 

Es gibt in der CIA eine Abteilung die Staaten beobachtet, die instabil werden und in denen das Risiko für einen Bürgerkrieg steigt. Beobachtet und analysiert man nämlich geschichtlich die Bürgerkriege dieser Welt, dann lässt sich da sehr wohl ein Muster erkennen. Und wenn ein Land diesem Muster folgt, dann weiß man schon im vorhinein was passieren wird/kann.

Es gibt zwei grundlegende Faktoren, die erfüllt sein müssen um die Gefahr eines Bürgerkriegs real zu machen.

1.  ANOKRATIE

Der Staat ist weder eine reine Demokratie noch eine reine Autokratie. Es muss irgendwo dazwischen liegen. Man nennt das Anokratie.

Definition: Anokratie bezeichnet eine Regierungsform, in der unklare Machtverhältnisse vorliegen. Der Begriff wird in der Polity-IV-Skala als Zwischenform zwischen Demokratie und Autokratie verwendet (Es gibt rund um diesen Begriff eine Diskussion, aber hier soll es uns nur zur Orientierung dienen).  Wesentliche Zusatzinfo: nach dem 6. Jänner und der Erstürmung des Capitols wurden die USA zu einer Anokratie abgewertet.

2.  AUFSPALTUNG

Die Bevölkerung beginnt sich entlang rassistischer, ethnischer oder religiöser Linien zu organisieren. (Wohlgemerkt: nicht rechts und links) und versucht an der Macht die andere Seite vom demokratischen Prozess auszuschließen.

Zu Punkt 1 ist zu sagen, dass sich die Machtverteilung in den Vereinigten Staaten in den letzten Jahrzehnten Schritt für Schritt hin in Richtung des Präsidenten verschoben hat.
Der Kongress, der ursprünglich den Präsidenten kontrollierende Funktionen hatte, wurde immer mehr entmachtet. Zuletzt war das deutlich erkennbar, als das Weiße Haus im Zuge des Impeachment-Verfahrens gegen Donald Trump einfach die Aussagen enger Mitarbeiter vor dem Ausschuss und auch die Auslieferung von Unterlagen unterbunden hat und der Kongress keinerlei Druckmittel mehr in der Hand hatte. Kontrolle war somit unmöglich. Die Macht liegt in den Vereinigten Staaten demnach mehr als ursprünglich vorgesehen in der Hand einer einzigen Person.

Zu Punkt 2 ist es gut zu wissen, dass die Wähler der republikanischen Partei immer Weißer werden, sprich der Anteil an farbigen Wählern sinkt stetig. Zur Zeit sind 90% der Wähler der Republikaner weiß. Das war bei weitem nicht immer so. Wenn man sich aber anschaut, wie republikanisch geführte Bundesstaaten Gesetze beschließen, die es Farbigen Wählern erschweren ihre Stimme abzugeben, dann ist klar, dass es am Ende nicht gegen die Demokraten an sich geht, sondern wohl vielmehr um die Farbe der Haut.

Welche Kriterien sind weiters noch gegeben, die darauf hinweisen, dass sich die USA gerade destabilisieren?
Nun, da wäre die Frage: Wer startet einen Bürgerkrieg?

Die Geschichte zeigt, dass Bürgerkriege von Leuten angezettelt werden, die ihre Macht verloren haben bzw. sie verlieren werden. Diese Teile der Bevölkerung sehen ihren Machtanspruch als gegeben und gerechtfertigt und sind am Ende auch bereit ihn mit Gewalt zu erhalten. 

Wie passt das zu den USA?
Nun, in den Vereinigten Staaten findet derzeit ein demographischer Wechsel statt, der, so die Statistiker, nicht mehr aufhaltbar ist. Es geht um die Hautfarbe der Mehrheit der Bevölkerung. Zur Zeit ist noch mehr als die Hälfte der Menschen in den USA weiß. Ab 2045 wird sich das ändern. Ab dann, so sagen die Zahlen, ist der größere Teil der Bevölkerung farbig (Anmerkung: nicht Schwarz, Farbig. Beachte!).
    Ob oder ob nicht das so eintritt, ist eigentlich im Moment irrelevant. Relevant ist, dass ein Teil der Weißen, die jetzt an der Macht sind, das glaubt und dass sie Handlungen setzten, die ihrem Machterhalt dienen sollen. Sie tun genau das, was Menschen, die um ihre Macht bangen tun; sie ändern Gesetze und hetzen die Bevölkerung auf. Und das mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln.

An dieser Stelle betone ich nochmal, dass die Wissenschaftler sagen, dass nicht die arme Bevölkerung, Migranten oder so Bürgerkriege anzetteln. Es sind die, die an der Macht waren und die sie nicht hergeben wollen. Diese hetzen dann die Bevölkerung auf, die dann quasi loszieht und die ersten Eskalationsschritte setzt.
Es haben ja nicht die Senatoren und die Multimillionäre das Kapitol gestürmt, sehr wohl aber, haben diese die Bevölkerung direkt und indirekt dazu aufgestachelt. Wir waren alle Zeugen davon.

Und es war ja nicht nur der Sturm auf das Capitol. Eine Miliz hatte Monate zuvor geplant die Gouverneurin von Michigan Gretchen Withmer zu entführen. Der Plan war dem FBI aber bekannt und konnte vereitelt werden. Man stelle sich vor ..

 

Womit wir schon bei den Milizen wären
 

Die Zahl der Milizen hat in den Jahren der Obama-Präsidentschaft deutlich zugenommen. (Man schätzt es gibt mehrere Hundert.) Männer, die als einziges Mittel zum Zweck Waffengewalt sehen. Sie trainieren, bauen militärische Strukturen auf und warten auf ihren Moment. Proud Boys, Oath Keepers und im Falle der Gouverneurin die Wolverine Wachtmen. Das sind keine Trump-Fan-Clubs. Diese Milizen werden als ernstzunehmende Gefahr betrachtet und beobachtet.

Natürlich waren diese Männer auch am Sturm auf das Capitol beteiligt. Sie hatten ihr Vorgehen geplant und organisiert. So saß zum Bespiel der Anführer der rechtsextremen Oath Keepers in einer Art Kommandozentrale etwas entfernt vom Capitol um seiner Truppe mit Übersicht der Lage bessere Anweisungen zu geben. Zur Zeit sitzt er allerdings in Haft bis ihm der Prozess gemacht wird, wegen seinem aufrührerischem Plan die Präsidentschaftsübergabe zu verhindern.

 

 

Zusammenfassung:
Es schaut nicht gut aus, wenn man den Blick ernsthaft auf die USA wirft. Es besteht kein Zweifel an der Bereitschaft der Republikaner alles zu tun um an der Macht zu bleiben. Sie treiben dabei mit ihrem Verhalten die Wähler allerdings in die Arme der Rechtsextremen. Die Anzahl der völlig durchgeknallten, völlig offen rassistischen, frauen- und LGBTQ-feindlichen Repräsentanten in den Reihen der Republikaner wird weiterhin zunehmen. Die Spaltung immer radikaler und immer offener gewaltbereit. In einem Land mit mehr Waffen als Einwohnern eine explosive Situation.

Bis heute glaubt der größere Teil der Trump Wähler, dass die Wahl 2020 nicht fair war und dass die Demokraten die Präsidentschaft gestohlen haben. Genau das kriegen sie ja auch von ihren Senatoren, Kongressabgeordneten und Gouverneuren zu hören. Diese müssen die Wähler ja agitiert und aufgeregt halten, damit sie alle brav zur Wahl gehen, denn das Ergebnis ist knapp und man braucht jede einzelne Stimme. Schließlich haben die Republikaner seit der Wiederwahl von George. W. Bush (2004) keine Präsidentschaftswahl mehr im popular Vote gewonnen.

 

 

Bildquelle: Wikipedia – Vergleich des Popular Vote seit 1900

 

 

Rasen die Amerikaner also auf einen Bürgerkrieg zu?
Nun, die Zeichen deuten das an. Überrascht sollte niemand mehr sein, wenn Aktionen wie die Erstürmung des Kapitols oder die Entführung der Gouverneurin häufiger vorkomme. Laut den Experten würde der Bürgerkrieg nicht so aussehen wie damals .. eine Schlacht auf dem Feld. Es würde mehr der IRA in Irland ähneln. Anschläge auf Politker und die Zivilbevölkerung. Ein Kampf of the Few against the Many. Der amerikanische Staat ist ausnehmen wehrfähig. Man kann ihm eigentlich nur schaden, wenn man unverhersehbar immer wieder kleine Angriffe setzt.
Kein rosiges Bild für die Zukunft.

Kann man das noch abwenden?

Gibt es Möglichkeiten zu verhindern was zur Zeit so klar geschrieben scheint?

Nun, als Beispiel bringen die Wissenschaftler Süd-Afrika im Moment des Zerfalls der Apartheid. Jeder Experte hätte damals sein Hemd drauf verwettet, dass dort ein Bürgerkrieg ausbricht. Das tat es aber nicht. Und das war gar nicht mal so das Werk von Nelson Mandela. (Ohne seinen Beitrag schmälern zu wollen.)
Laut den Experten war die friedliche Machtübergabe von de Klerk an Mandela das Wunder, das half die Lage nicht zu eskalieren. Die weiße Minderheit übergab ihre Macht friedlich und war sich im Klaren darüber, dass sie sie nie wieder zurückbekommen würde.
 

Wie war das möglich?

Was hat sie dazu gebracht sich so zu verhalten?

Nun, ich fasse mich kurz: es war die Wirtschaft. Die machte klar, dass sie mit diesem Regime nicht weiter zusammenarbeiten würden.
Und ohne das Geld und mit den Sanktionen, die beinahe die gesamte westliche Welt gegen Süd-Afrika verhängt hatte, sah man einfach keinen anderen Weg mehr. Dem Land blieb der Bürgerkrieg erspart.

Kann also die Wirtschaft die USA retten?

Möglicherweise.
Die Wirtschaft also. Und eine Regelung der sozialen Netzwerke.

Da sind sich auch alle einig. Eine Regelung von Hate-Speech

und falschen Informationen.

Das würde helfen.

HIER NOCH DIE VORANGEGANGENEN TEILE

Teil 1 – Der Blick auf die

nahe Vergangenheit

Teil 2 – Der Blick auf die Gegenwart