Dept Ceiling. Die USA kriseln gerade – wieder mal – auf einen potentiellen Supergau hin. Frau hat ja damit schon so ihre Erfahrungen. Die da drüben kann man ja nur mehr begrenzt ernst nehmen.
Ich schreibe diesen Artikel heute mit Swing … mit Meinung. Denn trockene Berichterstattung über die USA gibt’s reichlich und die ist zwar per se interessant, aber eben nur begrenzt verträglich. Weil so atemberaubend bescheuert.
Dept Ceiling. Schuldengrenze, Kreditgrenze, oder so. Soll heißen: so um den 1. Juni rum können die USA angekündigt ihre Kredite nicht mehr bedienen. Und was macht man, wenn man seinen Kredit nicht mehr zahlen kann? Ja, genau. Man nimmt einen weiteren Kredit auf … Also allein bei dem Gedankenspiel klatsch ich mir meine Hand auf mein leicht fieberndes Haupt (bin grad krank, zur Info). Länder funktionieren offensichtlich anders als Haushalte. Warum es sich dann Staatshaushalt nennt? Fragt mich nicht.
Wiedemauchimmer. Den Vereinigten Staaten geht demnächst die Kohle aus. Das ist auch nicht das erste mal, dass das passiert. 1917 wurde das debt ceiling eingeführt (davor gab’s schlicht keines). Und seither wurde es so zwischen 90 und 74 mal angehoben (je nachdem wer gerade zählt). Wenngleich die Konservativen Politiker dieser Welt mit Hingabe, Inbrunst und einigem Erfolg der Welt verklickern, dass die politische Linke diejenigen sind, die mit Geld nicht umgehen können, sprich dieses in großem Bogen ausgeben, so kann man das an der Geschichte des debt Ceilings nicht erkennen.
Ronald Reagen hat es 18 mal ( WHAT??), Bill Clinton 8 mal, George W. Bush 7 mal und auch Obama hat es noch 5 mal erhöht. Wobei es da sehr unterschiedlichen Angaben gibt. Aber völlig unabhängig von wer zählt, eines scheint nie auf, die Worte: keine Erhöhung. Wir können es uns also in etwa zusammenzimmern, erhöht wird immer und von jedem.
Ab und zu laufen diese Erhöhungen erstauntlich geräuschlos im Hintergrund ab. Aber dann gibt es halt auch Versuche, dieses Mittel zu nutzen um für die eigenen Interessen ein bissi was aus der Regierung zu quetschen.
Es ist nämlich so. Die Finanzministerin (zur Zeit tatsächlich eine Frau) oder auch der Präsident können das debt ceiling nicht einfach so erhöhen. Das kann nur der Kongress, genauer noch, das Repräsentantenhaus. Die haben die Budgethoheit laut Verfassung.
Nachdem also die Finanzministerin den offiziellen Schrieb an den Kongress geschickt hat (hat sie schon), müssen die jetzt – also eigentlich – das debt ceiling anheben.
Aber
die Finanzministerin ist eine Demokratin und die Mehrheit im Repräsentantenhaus wird von den Republikanern gehalten.
Und weil ein „gemeinsam“ noch nie so der Amerikaner Ding war (es sei denn, es gibt einen äußeren Feind bitteschön) und weil weiters die Republikaner in den letzten zwanzig Jahren langsam aber unheimlich zielsicher immer mehr nach rechts und immer mehr ins Extrem gerudert haben und dann noch der Trump und seine verschwörungsfreundliche MAGA-Bewegung dazu geführt haben, dass jetzt tatsächlich ein paar durchgeknallte Glühbirnen einen offiziellen Sitz im Repräsentantenhaus innehaben, also wegen dieser ganzen Entwicklung ist es gerade ein klein bissi extra spannend.
Die Republikaner im Repräsentantenhaus nämlich haben sich da ein paar Verrücktos der Sonderklasse eingetreten. Ich nenne sie Extremisten, weil ich bin da ehrlich. Die wollen jetzt mit gläubiger Hingabe aufs Ganze gehen, weil ihnen die Konsequenzen wurscht sind oder vielleicht sogar, weil die Konsequenzen ihnen unter Umständen in die Hände spielen könnten. Irgend so.
Die Mehrheit der Repräsentanten im Haus ist nämlich eine denkbar knappe.Von den 435 Sitzen im Haus haben sie 222 inne (218 ist die Mehrheit) und weil die Repräsentanten schon mal wählen wie es ihnen eben zusagt, ist das keine sichere Bank.
Dazu kommen jetzt diese Handvoll an Durchgeknallten. Die haben schon bei der Wahl ihres Sprechers im Jänner fett ihre Muskeln spielen lassen und denselben richtig schlecht aussehen lassen. Soll heißen, sie haben ihn 14 mal zur Wahl antreten lassen und ihn 14 mal nicht gewählt und so hatte das Haus keinen Sprecher. Weil er parteiintern nicht seine Stimmen zusammenbekommen hat. Also nochmal die Extremos haben ihrem eigenen Parteiheini die Hosen runtergezogen, einfach so .. weil sie es konnten.
Erst beim 15ten mal haben sie ihn gewählt und man munkelt sich seither zuckersüße Horrorgeschichten, was Kevin McCarthy ihnen dafür hat versprechen müssen.
Noch einmal: wir reden hier nicht von Politikern, wie sie hier bei uns durch die Ämter robben. Nein, dass sind Leute, die wohl eher einen Klappsmühleneintrittstest locker und lässig bestehen würden, als einen Biologie Test zum Thema „Wo ist eigentlich Norden? Und warum?“. Die glauben Sachen und tröten diese auch lautstark in den Äther, dass einem einigermaßen vernunftbegabten Wesen das Mitleid in die Socken kriecht. Man kann nur verwundert hinschauen und hoffen, dass sowas nicht allzu ansteckend ist (Warnung: Es ist!).
So und jetzt kommt’s. Wir reden hier von 5-7 Leuten.
Man kann also zusammenfassen: Das amerikanische Debt Ceiling wird wohl die nächsten Tage von einem 5-7 Mann (und Frau)-Trupp an MAGA-Maniacs als Geisel genommen. Ihr Bedingungen haben sie Kevin McCarthy schon diktiert. Joe Biden hat schon gesagt, dass er sich nicht erpressen lässt. Und somit kündigt sich ein prickelndes Season Finale dieser Staffel an. Es bleibt spannend.
Das aktuelle noch debt ceiling liegt im übrigen bei 31.400.000.000.000 US Dollar.