Wie euch womöglich eh nicht entgangen ist, wird morgen in den USA gewählt. Unsere Medien halten sich allesamt erstaunlich bedeckt zu diesem Thema. Ganz anders in den Staaten selber. Dort gibt es seit 2 Monaten kein anderes Thema. Egal welche Schlagzeile gerade dominiert hat, ALLES wurde auf die Midterm-Waagschale gelegt.
Aber was sind die Midterms denn? Und wieso sind gerade diese Midterm-Election so ausnehmend wichtig? In den Staaten hört man seit Wochen nur „die wichtigsten Wahlen in unserem Leben„. Und zwar rauf und runter.
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Was sind die Midterm-Elections?
Die Wahlen zum Kongress finden stets am Dienstag nach dem ersten Montag im November eines jeden geraden Jahres statt. (Hehehe, wem schwirrt hier schon der Kopf!? 🙂
Alle vier Jahre fallen sie daher mit der Präsidentenwahl zusammen! Wenn sie das nicht tun, also jedes andere zweite mal quasi, dann finden sie – logischerweise – in der Mitte einer laufenden Präsidentschaft statt .. ergo Midterm. Das ist diesmal wieder der Fall.
Wer wird gewählt?
Der Kongress. Genauer gesagt ein großer Teil des Kongresses.
Was ist der Kongress?
Der Kongress ist die Legislative der Vereinigen Staaten. Er hat viele weitere Befugnisse. Die wesentlichen (für uns ausreichend zu wissen) sind eben, dass Gesetze immer über den Kongress laufen müssen (bundesweite geltende Gesetze wohlgemerkt) und dass der Kongress die Budgethoheit innehat.
Ja, und der Kongress hat auch die Aufgabe und Möglichkeiten den Präsidenten zu kontrollieren.
Kongress? Wer sitzt da drin?
Der Kongress besteht aus 2 „Häusern“. Dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Ha!
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DAS REPRÄSENTANTENHAUS
Das RH (ich kürz‘ das jetzt ab, ist schauderhaft zu tippen) hat 435 Abgeordnete. Diese werden direkt gewählt in ihrem jeweiligen Kongresswahlbezirk. Kongresswahlbezirke werden alle 10 Jahr neu „gezeichnet“ (siehe mein Beitrag zu Gerrymandering). Die Idee ist, dass jeder Abgeordnete gleich viele Menschen repräsentiert. Zur Zeit sind das so um die 700.000 Menschen. Die Vorlage liefert die alle 10 Jahre stattfindende Volkszählung.
Die Kongresswahlbezirke, die jeweils einen Abgeordneten ins Repräsentantenhaus schicken
Quelle: Wikipedia |
Nur so als Bonmots: North Dakota ist ein Kongresswahlbezirk, Kalifornien sind 53!
Aktuell sind die Sitze im RH 235 zu 193 verteilt. 235 Republikaner, 193 Demokraten, 7 Sitze sind vakant. Das Repräsentantenhaus ist demnach in republikanischer Hand.
Damit die Demokraten das ändern benötigen sie 24 weitere Abgeordnete. Was gar nicht so leicht ist, da die Republikaner in den letzten Jahren das Gerrymandering perfektioniert haben und sie zudem in einigen Bundesstaaten das Wählen für bestimmte Volksgruppen erschwert haben.
Die aktuelle Sitzverteilung im US-Repräsentantenhaus.
Bildquelle: Wikipedia |
DER SENAT
Das zweite Haus im Kongress ist der Senat. In ihm sitzen 100 Senatoren. Jeweils 2 für jeden Bundesstaat. Das scheint jetzt nicht ganz so fair und ausgeglichen. Hat doch North Dakota 755.000 Einwohner und Kalifornien 39,5 Millionen. Aber das ist ein anderes Thema.
33 dieser 100 Senatoren stehen dieses mal zur Wahl. Senatoren werden für 6 Jahre gewählt. Es werden nie beide Senatoren für einen Bundesstaat gleichzeitig gewählt.
Diesmal kommen noch 2 Senatorensitze special elections dazu. (Senator gestorben oder hat sich zurückgezogen.)
Es sind also 35 Sitze frei bzw. zur Wahl.
Aktuell ist die Verteilung im Senat 51 zu 49. 51 Republikaner und 48 Demokraten plus 1 Independent (unabhängig, wird aber vom Abstimmungsverhalten zu den Demokraten gezählt).
Um den Spieß umzudrehen brauchen die Demokraten also „nur“ 2 Sitze zu gewinnen. Doch so geradlinig ist die Sache nicht, denn – kurz aufpassen – von den 35 zur Wahl stehenden Sitzen sind 26 demokratische Sitze und nur 9 republikanisch.
Die Demokraten müssen ihre 26 Sitze verteidigen und dann noch 2 extra dazugewinnen! (Im Balken ist das ganz gut zu erkennen! Die goldenen Sitze sind die, die neu verteilt werden!)
Die zur Wahl stehenden Senatorensitze bei den Midterms 2018 |
Soweit, so lebt ihr noch?
Was bei diesen Wahlen an Geld umgewälzt wurde, was bei diesen Wahlen Leute motiviert wurden übertrifft so manches, was wir hier bei uns auch nur im entferntesten bereit wären zu ertragen. Die USA sind seit einiger Zeit ein regelrechtes Schlachtfeld. Und morgen findet die Schlacht statt, die die Richtung für die Zukunft vorgibt.
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Entweder die Demokraten schaffen es eines der Häuser für sich zu gewinnen und dann werden sie vermutlich dem Präsidenten das Leben schwer machen und versuchen Untersuchungen gegen ihn und seinen Schwiegersohn einzuleiten.
Schaffen sie das nicht, dann wird der Präsident das als Bestätigung seiner Politik ansehen und das Tempo womöglich erhöhen um seine Themen abzuarbeiten.
Bisher hat er den Luxus genossen, dass seine Partei beide Häuser innehatte. Ob das so bleiben wird, wird sich zeigen.
Prognose gebe ich keine ab.
Auf welcher Seite man auch steht. Die Welt wird morgen auf Amerika schauen!